Aktuelle Berichte von unserem Gemeinderat Sebastian Vogel

Berichte aus den Gemeinderat von Sebastian Vogel

Hier berichtet unser Gemeinderat Sebastian Vogel in unregelmässigen Abständen von seiner Ratstätigkeit. Für eine aktuelle Liste der Vorstösse besuchen Sie die Webpage des Zürcher Gemeinderats von Sebastian Vogel.

April 2020 - Beitrag für den Jahresbericht der FDP Kreis 6

Schutz der Minderheit - Demokratieverständnis

Ich gebe es unumwunden zu, wir Liberalen, freiheitsliebenden, auf Eigenverantwortung setzende Freisin-nigen Geister sind klar in der Minderheit und sehen uns gar einem weiteren Negativtrend ausgesetzt. Trotz riesigem Engagement scheinen wir immer mehr auf Unverständnis zu stossen. Eine Trendwende in Sicht? - Fehlanzeige. Kommunismus, Sozialismus oder Populismus sind Trumpf. Dass die Liberalen/Radikalen einmal tonangebend waren, merkt man, wie man immer wieder feststellt, wie eben die damals verankerten und einst von allen (ok, die politischen Gegner waren in der Minderheit) akzeptierten Grundwerte mit Füssen getreten werden. Eine Aufzählung an Beispielen würde den Rahmen sprengen. Aber das Debakel und die vorgebrachten Argumente der politischen Gegner rund um das Fussballstadion sollen stellvertretend dafür stehen.

Ausweg Brückenschlag

Bei derart klaren Mehrheitsverhältnissen da zu sitzen und nur den roten Knopf zu drücken, bringt nichts und entspräche nicht dem FDP-Charakter. Es ist durchaus mit klug aufgegleisten Vorstössen möglich, auch bei diesen Verhältnissen, Mehrheiten zu finden und etwas "blaue" Luft durch unsere Stadt ziehen zu lassen. Immerhin konnte ich über sechs parteiübergreifende Vorstösse einreichen, welche dann im Rat eine Mehrheit fanden, was sogar Eingang in einen Artikel des Tagi fand. Die aktuelle Situation muss Ansporn sein, Themen noch sorgfältiger zu bewirtschaften und die missliche Grundvoraussetzung als Chance zu sehen. Auch soll es uns eine Lehre sein, wenn die Mehrheiten wieder wechseln (harte Arbeit zahlt sich immer aus!) nicht in Arroganz zu verfallen. Auch dann gilt es Brücken zu schlagen und die Anliegen der Minderheit zu achten.

Aushebelung der Legislative

Seit Anfang März finden keine Gemeinderatssitzungen mehr statt, und bis dato hat nur eine Fraktionssit-zung stattgefunden. Selbst wenn die ständigen Kommissionen in engem Austausch mit der Regierung stehen, darf dies unter keinen Umständen lange andauern. Natürlich sind wir in Kommission in der Lage Fragen zu stellen, aber unsere Pflicht die Arbeit der Regierung kritisch zu prüfen, bleibt erschwert. Zum Glück für uns Freisinnige haben wir zwei Vertretungen im Stadtrat. Somit sind doch wenigstens 4 kritische Augen in der Regierung. Sobald der Gemeinderat wieder tagt, das versichere ich Ihnen, werde auch ich wieder die Arbeit unserer Regierung wohlwollend aber doch sehr genau verfolgen und wo nötig in Frage zu stellen.

Oktober 2018 - Energieverbund Altstetten und Höngg-West

Eben über ein Fernwärmeprojekt abgestimmt, steht mit dem geplanten Energieverbund Altstetten und Höngg-West schon ein neues Grossprojekt zur Debatte. Es geht um CHF 128`700`000.-. Dieses Gebiet eignet sich für die Errichtung eines Energieverbunds, da zur Versorgung der Liegenschaften mit Wärme und Kälte lokale erneuerbare Energiequellen genutzt werden können. Als Energiequellen vorgesehen sind «gereinigtes Abwasser» aus dem Klärwerk Werdhölzli sowie Abwärme von der Klärschlammverwertungsanlage Werdhölzli (KSV-Anlage). Jetzt schon konnte eine ausreichende Anzahl von Gebäudeeigentümerinnen und Gebäudeeigentümern für den Anschluss an den Energieverbund Altstetten gewonnen werden, so dass davon ausgegangen werden kann, dass der Betrieb kostendeckend sein wird Im Endausbau wird damit gerechnet, dass rund 70 Prozent der Teilgebiete Höngg sowie Altstetten-Nord und Altstetten-Mitte und rund 40 Prozent des Teilgebiets Altstetten-Süd mit Wärme/Kälte aus dem Energieverbund Altstetten beliefert werden können.

Der stadträtlichen Weisung steht die FDP aus folgenden Gründen positiv gegenüber

• Das Projekt als Teil der Umsetzung der Energieplanung der Stadt Zürich.
• Ökologische Aspekte (Beitrag zur 2000-Watt-Gesellschaft)
• Vorhandene und aktuell brachliegende Energiequellen
• Stärkung des ewz als ein führendes Energiedienstleisterin in der Schweiz
• Die Zusammenarbeit zwischen dem ewz, ERZ und der Energie 360° als involvierte städtische Unternehmen kann zu weiteren Synergien zwischen den städtischen Unternehmen führen.

Affaire à suivre…

Juli 2018 - Die Geschichte wird von den Siegern geschrieben

Keine Freude am Jubiläum von Alfred Escher im Jahre 2019 haben unsere linken Ratskolleginnen und -kollegen. Schon zum Voraus versuchen Sie ihn zu verunglimpfen. Mittels eines Postulates soll die Leistung des Jubilars kritisch hinterfragt werden. Dagegen wäre nichts einzuwenden, wenn nicht der Gegenstand der finanziell aufwändigen Untersuchung Eschers Vorfahren wären. Diese hatten auf ihrer Plantage auf Kuba Sklaven beschäftigt. Alfred Escher selbst musste sich zu Lebzeiten bereits gegen Verunglimpfungen juristisch wehren. Dabei hat er sämtliche Prozesse gewonnen. Natürlich konnte er ein beträchtliches Erbe antreten, mit dem er jedoch die Schweizerische Kreditanstalt, die Rentenanstalt und die Gotthardbahngesellschaft zu gründen half. Ihn in Sippenhaft zu nehmen für Dinge, mit denen er persönlich nichts zu tun hatte, ist unredlich.

April 2018 - Fernwärmeleitung Hagenholz-Josefstrasse – ein Infrastrukturprojekt mit nationaler Ausstrahlung steht an!

Ende März haben im Gemeinderat mit Ausnahme der SVP alle Fraktionen der neuen Fernwärmeleitung Hagenholz-Josefstrasse zugestimmt. Die neue Fernwärmeleitung ermöglicht auch Gebieten in Wipkingen und Unterstrass die Anbindung an das Fernwärmenetz.

Ausgangslage
Durch den Wegfall der Kehrichtverbrennungsanlage Josefstrasse (altershalbe Abschaltung) entsteht eine Versorgungslücke, welche von der Stadt geschlossen werden muss. Geplant ist eine ca. 6,8 km lange Fernwärmeleitung vom Hagenholz an die Kehrichtverbrennungsanlage Josefstrasse, welche rückgebaut wird. Die Lebensdauer der Fernwärmeleitung ist mit 80 Jahren sehr lang und sollte über Gebühren amortisiert werden. Der Preis der Fernwärmeenergie ist gekoppelt an den Erdölpreis, ein Anschlusszwang besteht nicht und ein Vertrag dauert in der Regel 15 Jahre. Die hohen Kosten von über CHF 250 Millionen für das Projekt machen eine Volksabstimmung nötig.

Abwägungen
Die hohen Projekt-Kosten, der lange Planungshorizont, der mögliche Anschlusszwang de facto oder de jure sowie die zudem immer wiederkehrende Frage nach der Notwendigkeit der Abschaltung und dem Rückbau der Kehrichtverbrennungsanlage St. Josefstrasse zwangen die beratenden Kommissionsmit-glieder zu einer gründlichen Auseinandersetzung mit dem Thema. Den oben aufgeführten Argumenten stehen Aspekte wie die Schaffung von Versorgungssicherheit, die ökologischen Ziele (2000 Watt Gesellschafft), die kantonale Abfallstrategie (gibt es in 40 Jahren noch genügend Abfall zu verbrennen?), die Finanzierung durch Gebühren sowie die Ausstrahlung dieses national einmaligen Infrastrukturprojekts gegenüber.

Fazit
Die Stadt ist gezwungen auf die Abschaltung der Kehrichtverbrennungsanlage St. Josefstrasse zu reagieren und zur vorgeschlagenen Fernwärmeleitung haben sich keine sinnvollen Alternativen (Anergie-Netze, Insellösungen, etc.) als besser erwiesen. Nach einer sehr zeitintensiven und anspruchsvollen Kommissionsarbeit wird nun das Projekt vom Gemeinderat zur Annahme durch das Volk empfohlen. Hoffen wir, dass bei einer Annahme durch das Volk möglichst viele Leute aus dem Kreis 6 davon profitieren!

Oktober 2017 - Erste Schritte im Gemeinderat

Liebe Freisinnige

Am 20. September durfte ich das erste Mal in der Fraktion und im Gemeinderat Platz nehmen. Ich merkte sogleich: Man ist gefordert. Motion, Postulat, Weisung, schriftliche Anfrage, PUK, Petition usw. heissen da die Begriffe. Wer sagt was, wann und warum? Welches gute Argument darf nicht gebraucht werden, um politisch stringent zu bleiben? Zum Glück hat man seine "Gschpänli", welche einem beruhigen und Schonfrist gewähren. Kaum ist die erste Ratssitzung überstanden kommt schon die erste Kommissionssitzung (Departement Tiefbau- u. Entsorgungsdepartement, Departement der Industriellen Betriebe) und man wird mit der Strategie des EWZ konfrontiert. Dies führt dazu, dass man am Abend kein Fussball mehr schaut, sondern sich schlau macht über Energie-Gesetze und Strukturen des nationalen Strommarkts.

Aber ich bin gerne bereit diese Herausforderungen anzunehmen und mich in die verschiedenen, teilweise komplexen Themen, einzuarbeiten, um die Freisinnig-liberalen Ansichten möglichst erfolgreich einzubringen. In diesem Sinne möchte ich nochmals für das entgegengebrachte Vertrauen danken und mit freisinnigen Grüssen verbleiben.

Augsut 2017 - Antrittsschreiben

Liebe Freisinnige FDP 6

Als wäre es gestern gewesen, erinnere ich mich an den GR-Wahlkampf 2014. Bei teilweise eisigen Temperaturen (warum müssen unsere Wahlkämpfe auch immer im Winter sein?) sind wir raus auf die Strasse, um unsere MitbürgerInnen für „meh blau für Züri“ zu begeistern und zu mobilisieren. Ob vor der Arbeit um 07.00 Uhr, nach der Arbeit um ca. 18.30 Uhr oder ganze Vormittage (Samstags), keinen Aufwand haben wir gescheut, um den Gemeinderatssitz Nummer 3 für die FDP Kreis 6 zu gewinnen. Auch wenn wir das Ziel eines dritten Mandats verpasst haben, verspürten wir dank dem Wahl-Sieg unserer städtischen FDP Genugtuung, denn wir von der FDP 6 haben doch unseren Beitrag zum Erfolg beigesteuert (Gemeinsinn). Auf dem, in diesem Falle undankbaren, dritten Platz verharrte ich als Ersatz-Gemeinderat und wartete und wartete…und wenn er noch nicht gestorben ist, so wartet er noch immer. Nein, dieses Märchen geht anders zu Ende, bzw. erst jetzt los. Ab dem 15. September warte ich nicht mehr, sondern steige als Gemeinderat in die Hosen für Sie, liebe Freisinnige aus dem Kreis 6. Es ist mir eine ausserordentlich grosse Freude und Ehre, die FDP Kreis 6 im Gemeinderat zu vertreten, für unsere liberalen und freisinnigen Anliegen zu kämpfen und vor allem, dies im Hinblick auf den Wahlkampf 2018, noch viele weitere Bewohner dieser Stadt von unserem blauen Weg zu überzeugen. Und wer weiss, vielleicht gelingt es uns dieses Mal, den dritten GR-Sitz für die FDP 6 zu gewinnen.

Grüsse herzlich, Sebastian Vogel