FDP.Die Liberalen
Kreis 6

Aktuelle Berichte von unserem Stadtrat Michael Baumer

Berichte aus den Gemeinderat und Stadtrat von Michael Baumer

Hier berichtet unser Stadtrat (und alt Gemeinderat) Michael Baumer in unregelmässigen Abständen von seiner Ratstätigkeit. Für eine Liste der Vorstösse im Gemeinderat besuchen Sie die Webpage des Zürcher Gemeinderats von Michael Baumer. Hier finden Sie die Webapge von Michael Baumer als Stadtrat.

April 2019 - Im Sauseschritt durchs erste Jahr

Der Tag meiner Wahl noch gut in Erinnerung kann ich nun bereits auf mein erstes Jahr als Stadtrat zurückblicken. Die Überzeugung, dass ich in einem spannenden Departement gelandet bin, ist nicht gewi-chen. Auch über mangelnde Arbeit kann ich mich nicht beklagen. Das ewz brachte schon bald einen grossen Brocken auf den Tisch: den Objektkredit von 128,7 Mio. Franken für den Energieverbund Altstet-ten. Nahezu in Rekordzeit konnten wir die Vorlage durch den Gemeinderat und die Volksabstimmung bringen, wo ihr ein erfreulich hoher Ja-Anteil von 87,7 Prozent beschieden war. Auch die neuen ewz-Stromtarife sind nach einigem Hin und Her in der Kommission schlank durchs Parlament gegangen, das für dieses Geschäft abschliessend zuständig ist. Somit wird es ab Anfang 2020 eine Reduktion auf drei ökologisch und preislich abgestufte Stromprodukte geben, wobei insgesamt mit tieferen Preisen zu rechnen ist. Im Weiteren konnten wir mit dem Kauf von zwei weiteren Windparks in Norwegen den Anteil an Windenergie beim ewz markant steigern.

Im Bereich des öffentlichen Verkehrs sind zwei Grossprojekte zum Ausbau des VBZ-Liniennetzes am Laufen, die mich wohl noch einige Zeit beschäftigen werden. Zum einen ist es die Tramverbindung vom Bucheggplatz nach Affoltern. Die VBZ erarbeiten derzeit das Vorprojekt, und wir setzen alles daran, sämtliche Betroffenen von Anfang an im Boot zu haben. Einen Schritt weiter sind wir beim Projekt Rosengartentram-Rosengartentunnel. Der Kantonsrat hat dafür grünes Licht gegeben, und auch der Stadtrat unterstützt das Vorhaben nach wie vor. Er legt aber grossen Wert darauf, dass die Verkehrsmenge pro Tag auf die vereinbarten 56'000 Fahrzeuge beschränkt bleibt. Für den weiteren Ausbau des öffentlichen Verkehrs in der Stadt Zürich ist ein Tram auf dieser Achse ein wichtiger Bestandteil. Neuerungen wollen die VBZ aber nicht nur im Netz, sondern auch in der Gestaltung ihres Angebots herbeiführen. Beim Gemeinderat ist der Kredit pendent für einen Versuch im Gebiet Altstetten/Albisrieden mit spontan buchbaren Kleinbussen, die ihren Kurs den Fahrgästen anpassen können.

Politisch weniger im Rampenlicht steht die Wasserversorgung, die sich in keinem Markt behaupten muss und wo in den letzten Monaten keine strategischen Entscheide zu fällen waren. Ich hatte jedoch die Ehre, das Band für das neue Reservoir Käferberg zu durchschneiden. Mit diesem hatte die Wasserversorgung nach Jahrzehnten wieder einmal ein Geschäft im Gemeinderat. Das nächste grosse Projekt ist eine umfassende Erneuerung des Wasserwerks Moos in Wollishofen. Weil es sich hier um gebundene Ausgaben handelt, ist der Stadtrat für den Kredit zuständig.

Eine funktionierende, gut ausgebaute Infrastruktur ist das Rückgrat einer Stadt und ein wichtiger Stand-ortfaktor. Um weiterhin vorne dabei zu sein, müssen wir unsere Bauten und Anlagen unterhalten, aber uns auch technologisch und bei den Angeboten auf die künftigen Bedürfnisse unserer wachsenden Stadt ausrichten. Dafür braucht es Innovationen, die in unserem Zeitalter meist mit Digitalisierung verbunden sind. Wie wir in meinem Departement Innovationen anstossen und wie wir sie bis zur Umsetzung voran-treiben sind Fragen, die ich derzeit mit meinen Führungskräften kläre.

Oktober 2018 - Auf dem Weg des Stroms

Ich bin nun rund fünf Monate im Amt, kenne den engeren Kreis meiner Mitarbeitenden und habe die meisten Standorte meines Departements in Zürich besuchen können. Vor kurzem konnte ich auch den entfernter gelegenen Betriebsstätten meines Departements einen Besuch abstatten. Auf der Reise von Zürich ins Bergell konnte ich – in umgekehrter Richtung – den Weg des Stroms aus den ewz-Kraftwerken im Bündnerland mitverfolgen: vom Kraftwerk Sils im Domleschg bis schliesslich nach Castasegna im Bergell, mit der rund 190 km langen Hochspannungsleitung als Wegweiserin.

So verborgen die Infrastruktur des ewz in der Stadt Zürich ist, so unübersehbar sind die Kraftwerke, Staumauern, Stauseen und Leitungen in Mittelbünden und im Bergell. Über 1100 Gigawattstunden Strom wird dort jährlich produziert. Das ist gut ein Drittel der Menge, die die Stadt Zürich pro Jahr verbraucht.

Die Wasserkraft als älteste Form unserer Stromproduktion ist nach wie vor ein wichtiger Pfeiler einer klimaschonenden Energieversorgung. Pro Jahr hat das ewz in den vergangenen zehn Jahren über 20 Mio. Franken für die Instandhaltung und Erneuerung der Infrastruktur im Bündnerland investiert. In Zukunft werden es immer noch etwa 8 Mio. Franken sein. Damit wir die Wasserkraft weiterhin wirtschaftlich betreiben können, muss sie aber am Markt bestehen können. Rund ein Viertel der Produktionskosten machen beim ewz die Wasserzinsen aus. Deren Berechnungsweise wird derzeit in den eidgenössischen Räten diskutiert. Dass es hier zu einer fairen, partnerschaftlichen Lösung kommt, ist für die Zukunft der Wasserkraft in der Stadt Zürich von grosser Bedeutung.

Oktober 2018 - Auf dem Weg des Stroms

Ich bin nun rund fünf Monate im Amt, kenne den engeren Kreis meiner Mitarbeitenden und habe die meisten Standorte meines Departements in Zürich besuchen können. Vor kurzem konnte ich auch den entfernter gelegenen Betriebsstätten meines Departements einen Besuch abstatten. Auf der Reise von Zürich ins Bergell konnte ich – in umgekehrter Richtung – den Weg des Stroms aus den ewz-Kraftwerken im Bündnerland mitverfolgen: vom Kraftwerk Sils im Domleschg bis schliesslich nach Castasegna im Bergell, mit der rund 190 km langen Hochspannungsleitung als Wegweiserin.

So verborgen die Infrastruktur des ewz in der Stadt Zürich ist, so unübersehbar sind die Kraftwerke, Staumauern, Stauseen und Leitungen in Mittelbünden und im Bergell. Über 1100 Gigawattstunden Strom wird dort jährlich produziert. Das ist gut ein Drittel der Menge, die die Stadt Zürich pro Jahr verbraucht.

Die Wasserkraft als älteste Form unserer Stromproduktion ist nach wie vor ein wichtiger Pfeiler einer klimaschonenden Energieversorgung. Pro Jahr hat das ewz in den vergangenen zehn Jahren über 20 Mio. Franken für die Instandhaltung und Erneuerung der Infrastruktur im Bündnerland investiert. In Zukunft werden es immer noch etwa 8 Mio. Franken sein. Damit wir die Wasserkraft weiterhin wirtschaftlich betreiben können, muss sie aber am Markt bestehen können. Rund ein Viertel der Produktionskosten machen beim ewz die Wasserzinsen aus. Deren Berechnungsweise wird derzeit in den eidgenössischen Räten diskutiert. Dass es hier zu einer fairen, partnerschaftlichen Lösung kommt, ist für die Zukunft der Wasserkraft in der Stadt Zürich von grosser Bedeutung.

April 2018 - Legislaturbericht

Das letzte Jahr stand natürlich primär im Fokus der Stadtrats- und Gemeinderatswahlen. Die zahlreichen Begegnungen mit der Bevölkerung waren ein spannender Austausch. Als Stadtratskandidat habe ich es sehr geschätzt an den unterschiedlichsten Orten und den unterschiedlichsten Gruppierungen aufzutreten, von den Bar- und Clubbesitzern, über die Secondas bis zur Albisgüetlitagung. Die Zusammenarbeit mit den anderen bürgerlichen Stadtratskandidaten war dabei sehr gut. Ich danke insbesondere auch der Parteibasis der FDP für den riesengrossen Einsatz! Es freut mich, dass die FDP ihren Wähleranteil ausbauen konnte. Zwar hat kein Sitzgewinn resultiert, aber wir konnten den Zuwachs von vier Jahren bestätigen und die beiden Stadtratssitze halten. Es wird jedoch sehr schwer werden im neuen Parlament Mehrheiten für liberale Anliegen zu finden. Als zweitstärkste Partei ist es an der FDP gegen rot-grüne Utopien anzutreten. Ich freue mich auf mein Amt als Stadtrat. Ich bin überzeugt, trotz der Mehrheitsverhältnisse, gute Lösungen für die Stadt für die grossen Themen Digitalisierung und Bevölkerungswachstum zu finden. Es gilt nach wie vor: Zürich elektrisieren!

Als Vizepräsident der Rechnungsprüfungskommission (RPK) waren Rechnung und Budget wieder ein grosser Teil meiner Arbeit im Gemeinderat. Nach wie vor profitiert Zürich vor Allem von hohen Einnahmen. Die Steuerzahlenden und der Flughafen haben damit einmal mehr die Finanzen der Stadt gerettet. Denn auf der Ausgabenseite stieg der Aufwand munter weiter. Die Wunschliste der SP, die sie in den Wahlen präsentiert hatte, ist darum ein schlechtes Zeichen für die Zukunft der städtischen Finanzen. Daneben gab es Nachwehen der neuen Bau- und Zonenordnung: Leider hat der Heimatschutz mit einem generellen Rekurs die ganze Vorlage blockiert. Das ist völlig unverständlich, weil die neue BZO viel mehr Schutzvorschriften des Ortsbilds enthält, als die alte. Der Heimatschutz blockiert damit die Weiterentwicklung der Stadt. Zudem hat der Regierungsrat alle Seilbahnprojekte aus dem Richtplan gekippt, mit der Begründung die Wirtschaftlichkeit sei nicht abgeklärt. Christoph Luchsinger (FDP 1+2) und ich haben darum den Stadtrat aufgefordert wenigsten zur Seilbahn Hönggerberg diese Abklärung zu machen. Der Gemeinderat überwies die Forderung als Postulat.

Am 18.4. war meine letzte Gemeinderatssitzung, als Gemeinderat. Nach 15 Jahren doch ein emotionaler Moment, auch wenn ich weiterhin im Rathaus verweilen werde. Ich wünsche an dieser Stelle meiner Nachfolgerin Corina Ursprung Sprenger viel Erfolg und viel Freude im Amt.

April 2017 - Legislaturbericht

Im vergangenen Amtsjahr konnte die Revision der Bau- und Zonenordnung erfolgreich abgeschlossen werden. Nach dreijährigem Ringen ist es gelungen, aus der ursprünglich mutlosen Vorlage ein breit getragenes Geschäft zu machen. Zentral ist für die FDP der Ersatz des «Zürcher Untergeschosses» durch ein neues Vollgeschoss. Es freut mich, dass es der Kommission, die ich präsidieren durfte, gelungen ist, für einmal eine BZO-Revision zu erreichen, die ohne Grabenkämpfe verabschiedet werden kann.

Als Vizepräsident der Rechnungsprüfungskommission bestimmten Budget und Rechnung einen grossen Anteil meines Amtsjahres. Das Potential der Stadt für eine gesunde Finanzsituation, die nötige Investitionen ermöglicht, ist vorhanden. Dass der Stadtrat in dieser Situation ein negatives Budget von 75 Millionen vorlegte, ist völlig unverständlich. Die Rechnung hat denn auch gezeigt: Das Umfeld ist günstig: Einmal mehr erzielt die Stadt so hohe Steuereinnahmen wie noch nie, mit den Negativzinsen sinkt die Zinslast der Stadt und das Wirtschaftszentrum Zürich ist hoch-attraktiv. Der Stadtrat verspielt mit seiner Lethargie das Potential der Stadt.

Januar 2017 - Budget und BZO

Rot-grüner Stadtrat ist Unwillens das grosse Potential der Stadt zu nutzen
Die Stadt Zürich würde hervorragend dastehen, wenn nur der Stadtrat aus seiner Lethargie erwachen und ausnahmsweise handeln würde. Das Potential der Stadt für eine gesunde Finanzsituation, die nötige Investitionen ermöglicht, ist vorhanden. Das Umfeld ist günstig: Einmal mehr erzielt die Stadt so hohe Steuereinnahmen wie noch nie, mit den Negativzinsen sinkt die Zinslast der Stadt und das Wirtschaftszentrum Zürich ist hoch-attraktiv. Wenn der Stadtrat unter diesen Bedingungen ein negatives Budget vorlegt, hat er schlicht seine Hausaufgaben nicht gemacht. In drei Tagen Debatte hat der Gemeinderat im Dezember das Defizit versucht zu verbessern. Leider haben die Grünliberalen die rot-grüne Ausgabefreudigkeit unterstützt daher ist das Budget mit minus 50 Millionen (statt 70) nach wie vor klar negativ. Letztlich zahlt die Zürcher Bevölkerung mit Steuern und Gebühren die Arbeitsverweigerung des Zürcher Stadtrats und der rot-grünen Mehrheit. Die Stadt Zürich verschläft die Chance ihr grosses Potential zu nutzen.

Revision Bau- und Zonenordnung abgeschlossen
In der letzten Novembersitzung hat der Gemeinderat die Revision der Bau- und Zonenordnung (BZO) abgeschlossen. Nach dreijährigem Ringen ist es gelungen aus der ursprünglich mutlosen Vorlage ein breit getragenes Geschäft zu machen. Zentral ist für die FDP der Ersatz des «Zürcher Untergeschosses» durch ein neues Vollgeschoss. Das ist eine «Tripple-Win-Situation»: Die Mieterinnen und Mieter profitieren von besseren Wohnungen, die Grundeigentümer können ohne Mehraufwand qualitativ bessere Wohnungen erstellen und die städtebaulichen Ästheten sind ebenfalls zufrieden. Es freut mich, dass es der Kommission, die ich präsidieren durfte, gelungen ist, für einmal eine BZO-Revision zu erreichen, die ohne Grabenkämpfe verabschiedet werden kann. Die nächste Revision steht aber schon vor der Tür: 2018 wird der kommunale Siedlungsrichtplan aufgelegt und dort wird aufgezeigt, wo und wie sich Zürich verdichten soll. Das Ringen für ein Zürich das sich entwickeln darf, wird dann in die nächste Runde gehen.

Aktuelle Berichte von unserem Stadtrat Michael Baumer