FDP.Die Liberalen
Kreis 6
Bezirkspartei Stadt Zürich
27.09.2020

" Endlich ein echtes Stadion für Zürich!“

Die FDP der Stadt Zürich setzt sich seit jeher für sinnvolle Infrastrukturen ein, wehrt sich aber gegen links-grüne ideologische und masslose Vorlagen, die Zürich in die Sackgasse führen.

So freuen sich die Freisinnigen heute, dass Zürich endlich ein echtes Fussballstadion bekommt. Eine klare Mehrheit der Stimmbevölkerung war wie die FDP der Meinung «ein JA bleibt ein Ja» und hat dem sinnvollen Projekt, das auch noch Wohnungen für 1'500 Personen vorsieht, zugestimmt.

Wir fordern die Gegner auf, nun endlich den erneuten Volksentscheid zu akzeptieren. Gemeinderat und Fussballfan Sebastian Vogel jubelt: «Ein tolles Abstimmungsresultat, welches mich als fussballbegeisterten Gemeinderat unendlich freut.»

Zwei weitere wichtige Infrastrukturen aus dem Departement der Industriellen Betriebe, unter Leitung des freisinnigen Vorstehers Michael Baumer, wurden mit noch deutlicherer Zustimmung angenommen.  Die Instandsetzung und Optimierung ewz-Areal Herdern und der Bau einer Direktverbindung zwischen Limmatzone, Glatttal- und Hangzone des Wasserleitungsnetzes sind zwei wichtige Objekte, die der städtebaulichen und wachstumsbedingten Entwicklung unserer Stadt Rechnung tragen.

Die FDP akzeptiert den Volksentscheid zur Velorouten-Initiative und zur Neuregelung Finanzkompetenzen für den Erwerb von Liegenschaften. Sie ist aber nach wie vor überzeugt davon, dass der Gegenvorschlag der FDP im Zürcher Gemeinderat für die Velorouten die sinnvollere Lösung gewesen wäre. Er hätte ein bedarfsgerechteres Netz vorgesehen statt die fixen Streckenvorgaben der angenommenen Vorlage. «Durchgängige Velorouten sind wichtig, jedoch muss dabei das gesamte Verkehrssystem im Auge behalten werden.» so Gemeinderätin Martina Zürcher.

Der Gegenvorschlag hätte die schwächsten Verkehrsteilnehmenden, die Fussgängerinnen und Fussgänger, besser berücksichtigt, und dank Sammelrouten wäre mehr Platz für separate Bus- und Tramspuren entstanden, damit der öffentliche Verkehr schnell vorankommt. Die FDP wird sich weiterhin für einen starken ÖV einsetzen, der nicht immer noch mehr verlangsamt wird.

Die FDP ist nach wie vor überzeugt, dass die heutigen Bestimmungen über die Finanzkompetenzen für den Erwerb von Liegenschaften genügt hätten. Der Stadtrat hat bereits gemäss heutigem Recht die Möglichkeit, per Dringlichkeitsbeschluss Liegenschaften zu erwerben, auch wenn diese die Maximalgrenzen von zwei Millionen Franken übersteigen. Die FDP wird die künftigen Liegenschaftskäufe des Stadtrats noch kritischer begleiten. Stadtparteipräsident Severin Pflüger bedauert: «Schade, dass die Bürgerinnen und Bürger nicht kritischer gegenüber ihrer Regierung sind und heute Teile ihrer demokratischen Rechte abgegeben haben».